Den Anfang machte am 24. März 2010 ein Treffen im Bundestag mit der Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach. Auf der Tagesordnung standen notwendige Maßnahmen zur Umsetzung der Bundestagsresolution von 2005, die Aufnahme des Themas Völkermord in schulische Lehrpläne und Lehrmaterialien, die Leugnungspolitik der Türkei hierzulande sowie die notwendigen Schritte zur förmlichen Anerkennung des türkischen Völkermords an den Armeniern in Deutschland und Europa. Gesprächsthema war zudem die Errichtung einer eigenen Gedenkstätte in Berlin.

Der ZAD hat seine große Unzufriedenheit für die Politik der Bundesregierung  zum Ausdruck gebracht, insbesondere im Hinblick auf ihre positive Einstellung gegenüber der sogenannten Historikerkommission.

In dem sehr offenen und freundschaftlichen Treffen hat Erika Steinbach einmal mehr ihre volle Unterstützung in der Anerkennungsfrage geäußert. Darüber hinaus distanzierte sie sich deutlich von der Idee einer sogenannten Historikerkommission. Vor dem Hintergrund der vor Kurzem geäußerten Deportationsdrohungen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayipp Erdogan  gegen einen Teil der in der Türkei lebenden Armenier und der bevorstehenden Türkei-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel, betonte Frau Steinbach das dringende Gebot, eine klare Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern nicht der Tagespolitik zu opfern.

Die Gesprächsreihe “ZAD trifft Politik” wird regelmäßig etwa einmal monatlich stattfinden und soll nicht zuletzt der Vernetzung sowie der stärkeren Verankerung deutsch-armenischer Anliegen in der deutschen Öffentlichkeit dienen. Der ZAD wird seine entsprechenden Berichte auf die ZAD-Website sowie per InfoMails veröffentlichen.

Im Anhang beigefügt: Die Pressemitteilung von Erika Steinbach am 19.03.2010 und die Plenarrede von Frau Steinbach am 25.03.2010 im Bundestag.

Mit freundlichen Grüßen

Vorstand des Zentralrats der Armenier in Deutschland

Frankfurt am Main

28.03.2010

www.zentralrat.org