ZAD-Info · Mittwoch, 20. Dezember 2006

Senden Sie ein Free-Fax an Partei- und Fraktionsvorstand der Linkspartei.PDS

Nachdem der Bundestag im Juni 2005 in einer Resolution das Verbrechen des türkisch-nationalistischen Regimes verurteilt hatte, hat die „Türkische Gemeinde in Deutschland“ in einer Pressemitteilung behauptet, der Bundestag sei „der Propaganda der Diasporaarmenier erlegen“. Prof. Hakki Keskin, der damalige Vorsitzende der TGD, ist nur kurze Zeit später vom PDS Vorsitzenden Bisky als sein Wunschkandidat für den Bundestag durchgesetzt worden. Der Zentralrat der Armenier in Deutschland, zahlreiche Mitglieder der WASG und auch der PDS haben damals vergeblich dagegen protestiert. Heute wird nun seitens der Führung der Linksfraktion die Position des Abgeordneten Keskin als „individuelle Meinung eines Menschen“ hingestellt, die sich „nicht per Mehrheitsbeschluss festlegen“ lasse.

Der Zentralrat der Armenier in Deutschland hält es für notwendig, dass die demokratische Öffentlichkeit entschieden gegen eine solche Auffassung protestiert. Die Leugnung, Verharmlosung und Rechtfertigung von Völkermord gilt als Bestandteil des Völkermordverbrechens selbst. Völkermordleugnung darf niemals als „individuelle Meinung“ toleriert werden!

Wir appellieren an die demokratische Öffentlichkeit, sich an der Protestaktion „Völkermordleugner raus aus der Linksfraktion!“ zu beteiligen und die Partei- und Fraktionsführung der Linkspartei.PDS aufzufordern, den Abgeordneten Hakki Keskin aus der Bundestagsfraktion auszuschließen, wenn er den türkischen Völkermord an den Armeniern nicht anerkennt.

Zentralrat der Armenier in Deutschland

Frankfurt am Main, 19.12.2006