Pressemitteilung · Mittwoch, 03. März 2010
Bundesregierung stützt Völkermordlüge
Der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) hat Protest eingelegt und eine Revision dieser geschichtsvergessenen Haltung eingefordert. Es ist, so der ZAD, unverantwortlich, wenn gerade Deutschland, das in diesem Völkermord seine eigene keineswegs ruhmreiche Rolle gespielt hat, sich in dieser Weise aus der Verantwortung stiehlt. Offenbar teilt die Bundesregierung die Position Ankaras, den Völkermord zu leugnen und alles andere einer von den Regierungen eingesetzten „Historikerkommission zu übertragen. Das Außenministerium fällt damit weit zurück hinter den Beschluss des Deutschen Bundestages aus dem Jahre 2005, der damals die „organisierte Vertreibung und Vernichtung von Armeniern" festgestellt und de facto den Völkermord anerkannt hatte, auch wenn dieser Begriff selbst mit Rücksicht auf türkische Empfindlichkeiten vermieden wurde. Der ZAD-Vorsitzende Azat Ordukhanyan:
„Es wäre wirklich skandalös, wenn das Auswärtige Amt nun die damaligen Aussagen des eigenen Parlaments desavouiert und vor den Forderungen der türkischen Regierung einknickt. Unsere Jahrzehnte langen Bemühungen, eine auch formale Anerkennung des Völkermords zu erreichen und damit den eineinhalb Millionen Ermordeten Ehre und Gerechtigkeit zu erweisen, würden einen schweren Rückschlag erleiden."
Die von der Türkei geforderte „Historikerkommission" ist ein Leugnungsinstrument, sie dient allein dazu, das Thema aus der öffentlichen politischen Debatte zu eliminieren und auf die lange Bank zu schieben. Die historische und juristische Bewertung der Ereignisse von 1915 als Völkermord ist in der Wissenschaft international gefestigt. Die Bundesregierung weiß das natürlich. Wenn sie hier noch immer kein klares Bekenntnis ablegen mag, stellt sich zunehmend die Frage nach dem Ethos der deutschen Außenpolitik.
Vorstand des Zentralrats der Armenier in Deutschland
Frankfurt am Main
03.03.2010