Nachrichten · Dienstag, 07. April 2009
Obama und der Genozid an den Armeniern
von Karen Krüger
Neu in der amerikanischen Geschichte war dieses Versprechen nicht. Neu war auch nicht, dass die amerikanische Lobby der armenischen Diaspora einen Präsidentschaftskandidaten deshalb mit Geld und Stimmen unterstützte. Vor Obama hatten George W. Bush und Bill Clinton Ähnliches angekündigt. Beide sahen während ihrer Amtszeit jedoch davon ab; keiner wollte das Verhältnis zum militärischen Bündnispartner Türkei stören. Nur Ronald Reagan stellte in seiner Türkei-Politik die Rücksichtnahme hintan und verurteilte das Vorgehen gegenüber den Armeniern während seiner Präsidentschaft als Genozid.
Vor seiner Reise in die Türkei hatten beide Seiten versucht, Obama von der Richtigkeit ihrer Sache zu überzeugen. Noch am Montag startete die armenische Diaspora eine Telefonkampagne, mit der das Weiße Haus an Obamas Versprechen erinnert werden sollte. Der türkische Außenminister Ali Babacan hingegen warnte vor der Verwendung des Begriffs Genozid und erklärte, dass Obama am meisten zur Versöhnung zwischen der Türkei und Armenien beitragen könnte, wenn er sich nicht zum Thema äußere. Und auch der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan machte noch einmal seine Position klar: Es sei für die Türkei unmöglich, etwas anzuerkennen, das nicht existiert, sagte er am Freitag in London.
Am Montag also hat Obama vor dem türkischen Parlament gesprochen. Das umstrittene „G-Wort" nahm er nicht in den Mund. Statt dessen umschiffte er das heikle Thema mit diplomatischen Floskeln. Obama erinnerte daran, dass sich auch die Vereinigten Staaten schwertun mit „unserem Erbe der Behandlung der eingeborenen Amerikaner". Bei einer Pressekonfernez bejahte er jedoch später die Frage, ob er unverändert der Ansicht sei, dass es sich bei den Vorgängen von 1915 um einen Genozid gehandelt habe: Seine Ansichten seien bekannt, und er habe sie nicht geändert.
Das „Armenian National Committee of America" zeigte sich enttäuscht. Obama habe eine wichtige Chance verpasst, teilte das Komitee mit. Obamas Äußerungen vor dem türkischen Parlament, in denen er den Genozid indirekt als solchen benannt habe, seien zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber weit weg von dem, was er als Präsidentschaftskandidat versprochen habe. Man erwarte, dass der Präsident zu seinem Wort stehe und dass die Frage der Genozidanerkennung nicht vom Druck anderer Regierungen abhänge.
Am 24. April gedenken Armenier in aller Welt der Massaker. Traditionell gibt der amerikanische Präsident an diesem Tag eine Erklärung dazu ab. Ob Obama sich dann für eine klare Stellungnahme entscheiden wird?
In Eriwan ist man skeptisch. „Obamas Verwendung oder Nicht-Verwendung des G-Wortes bedeutet nicht, dass er seine Position in dieser Sache geändert hat. Es verdeutlicht vielmehr, dass die Türkei und Armenien kurz vor einem historischen Durchbruch stehen, den die Vereinigten Staaten versuchen zu ermutigen und zu unterstützen", kommentierte Richard Giragosian, der Direktor des „Armenian Center for National and International Studies" auf der Internetseite von Armenia Now den Besuch Obamas in der Türkei. Giragosian glaubt nicht daran, am 24. April das Wort „Genozid" von Obama zu hören.